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Tipps und Infos für Tagespflegepersonen

9. FAQ - Fragen zur Tagespflege - Darf eine 400-Euro-Kraft im Auftrag einer Tagesmutter deren Tageskinder betreuen?
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Tipps und Infos für Tagespflegepersonen
Darf eine 400-Euro-Kraft im Auftrag einer Tagesmutter deren Tageskinder betreuen?
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Eine Tagesmutter, die kürzlich entbunden hat, möchte gerne kürzertreten. Um die Betreuung der anvertrauten Kinder gewährleisten zu können, will sie eine 400-Euro-Kraft einstellen. Das Jugendamt jedoch verweigert ihr dies. Begründung: In den Betreuungsverträgen sei festgelegt, dass die Betreuung nur durch sie erfolgen dürfe. Hat das Jugendamt damit Recht?

Wir haben Rechtsanwältin Carmen Stocker-Preisenberger gefragt. Sie sieht die Sache differenziert: Einerseits, meint die Rechtsanwältin, könnte das Jugendamt durchaus damit durchkommen. Denn grundsätzlich würde ein solcher Tagespflegevertrag als Dienstleistungsvertrag angesehen und ein Dienstleistungsvertrag sei mit dem Arbeitsvertrag eng verwandt. Das bedeute, dass der Vertragspartner die Dienstleistung selbst erbringen müsse. Ausnahme: Im Vertrag wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart oder der Vertragspartner stimmt einer Vertragsabänderung zu.

Wenn die Tagespflegeperson NUR mit den Eltern einen Vertrag geschlossen hat und die Eltern sind mit dieser vorübergehenden Lösung einverstanden, spricht nichts gegen ein bei der Tagesmutter angestelltes KINDERMÄDCHEN, sagt die Rechtsanwältin. Dieses sei dann Angestellte und gegenüber der Tagesmutter weisungsabhängig. Eine weitere Möglichkeit sei es, eine andere Tagesmutter vorübergehend als gleichberechtigten Partner mit ins Boot zu holen. Ist das Jugendamt jedoch in irgendeiner Weise mit im Boot, wie z.B. in Frankfurt oder München durch sogenannte dreiseitige Verträge (Verträge zwischen drei Beteiligten: Jugendamt, Eltern, Tagespflegeperson) ist diese Konstellation nur mit Zustimmung des Jugendamtes möglich, so Stocker-Preisenberger. Sie kann sich daher ein weiteres Arrangement vorstellen:

Nach meinem bisherigen Wissen - und unter Vorbehalt bzw. unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung, wie es so schön heißt - ist es einer Tagesmutter nicht verboten, ein Kindermädchen für ihr eigenes Kind anzustellen. Auch eine Haushaltshilfe auf 400-Euro-Basis ist nicht verboten. Wer diesen Gedankengang weiterführt, kommt selbst auf die naheliegende Lösung: Wenn eine Tagespflegeperson für ihren Privatbereich jemanden anstellt (Kinderbetreuungskosten und haushaltsnahe Dienstleistungen sind außerdem steuerlich absetzbar), so ist sie selbst wieder für die betreuten Kinder verfügbar - und die Angestellte hat keinen direkten Kontakt zu den Pflegekindern.